Presseartikel

Hier finden Sie die neuesten Presseartikel von unseren Fachanwälten zu aktuellen Themen des Anlegerschutzrechts, Vermittlerrechts und Vorsorgerechts. Wenn sie weitere Informationen oder Beratungen zu den Themen wünschen, stehen Ihnen unsere Anwälte gern zur Verfügung.

Neue Urteile gegen die PrismaLife AG, Rückforderungen auch Jahre später möglich

von Stefan Schöne

Die Anwaltskanzlei Arnold hat bereits mehrfach über ihre Erfolge zu Gunsten von PrismaLife-Anlegern berichten können und zwischenzeitlich etliche weitere Urteile gegen die PrismaLife AG erstritten.

Die PrismaLife AG bot zwischen 2008 und 2012 fondsgebundene Rentenversicherungen nebst dazugehöriger separater Kostenausgleichs-vereinbarung mit der PrismaLife AG an.

Hintergrund der gegen die PrismaLife AG gefällten gerichtlichen Entscheidungen war, dass Gerichte die Vertragserklärungen der Anleger in diesen Verfahren auch Jahre später noch für widerruflich halten oder gar die grundsätzliche Unwirksamkeit der Kostenausgleichsvereinbarung annehmen.

Zuletzt hatte u.a. etwa das Landgericht Halle am 17.07.2013 eine Klage der PrismaLife AG auf offene Kosten aus einer Kostenausgleichsvereinbarung in zweiter Instanz abgewiesen, weil die Kostenausgleichsvereinbarung nichtig sei. Das Urteil des Landgerichts Halle ist bereits rechtskräftig.

Das Amtsgericht Bad Liebenwerda geht in einem Urteil vom 26.07.2013 ebenfalls von der Unwirksamkeit der Kostenausgleichsvereinbarung aus. Es hat daher dem Kunden wie beantragt die Rückerstattung sämtlicher bisheriger Leistungen zugesprochen.

Das Amtsgericht Dresden hat mit Urteilen vom 02.08.2013 und 12.09.2013 seine zuletzt kundenfreundliche Rechtsprechung bestätigt und auf vollständige Rückabwicklung der Verträge erkannt. Das Landgericht Dresden hat die PrismaLife AG in Parallelverfahren darauf hingewiesen, dass es der seitens der PrismaLife AG eingelegten Berufung keine Erfolgsaussichten beimesse, woraufhin bereits eine Berufung durch die PrismaLife AG zurückgenommen wurde.

Auch das Landgericht Görlitz hat mit Urteil vom 26.06.2013 auf die weitgehende Rückabwicklung eines PrismaLife-Vertrages erkannt.

Nicht zuletzt ist es der Anwaltskanzlei Arnold aktuell selbst vor dem Landgericht Leipzig (welches bereits mehrfach für die PrismaLife AG entschieden hatte) gelungen, der PrismaLife AG einen 90:10-Vergleich zu Gunsten der Kundin, einschließlich Rückzahlungen, abzuringen.

Im Ergebnis bestehen daher weiter gute Chancen, Zahlungsverpflichtungen zu vermeiden und Rückzahlungen zu erstreiten.

Da den verschiedenen Urteilen teilweise unterschiedliche Sachverhalte und komplexe Bedingungswerke der PrismaLife AG zu Grunde liegen, sollten betroffene Anleger ihre Chancen und Möglichkeiten individuell anwaltlich prüfen lassen, namentlich bevor eigene und möglicherweise nachteilige Schritte gewählt werden.

Die bundesweit tätige Anwaltskanzlei Arnold betreute und betreut mehr als 200 Verfahren gegen die PrismaLife AG.

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Rückabwicklung von Lebens- oder Rentenversicherung: Besser als Kündigung oder Verkauf

von Dennis Göring

01.03.2019.Vorzeitig aus der Lebens- bzw. Rentenversicherung aussteigen, aber deutlich mehr bekommen als den üblichen Rückkaufswert? Das geht. Denn viele Lebens- und Rentenversicherungen, die zwischen 1994 und 2007 abgeschlossen wurden, enthalten fehlerhafte Widerrufs-, Rücktritts- oder Widerspruchsbelehrungen. Fehler in diesen Belehrungen haben zur Folge, dass die übliche Frist für die Ausübung der sich daraus ergebenden Rechte nie angelaufen ist. Somit können die Verträge auch heute noch rückabgewickelt werden.

Eine solche Rückabwicklung kann für Sie als Kunde die deutlich bessere Alternative zu der sonst üblichen Kündigung sein, bei der Sie normalerweise nur den niedrigen Rückkaufswert erhalten und so in der Regel erhebliche Verluste einfahren.

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Containerschiffsfonds MS „GLORY“

von Dennis Göring

12.02.2019. Anleger, die ihr Geld in die Schifffahrts-Gesellschaft MS „GLORY“ mbH & Co. KG in  Oststeinbek (kurz: MS „GLORY“) investiert hatten, meinten, mit einem blauen Auge davon gekommen zu sein. „Wenigstens habe ich bei diesem geschlossenen Schiffsfonds keinen Totalverlust erlitten“, dachte sich so mancher Anleger. Immerhin erhielten Anleger dieses Containerschiffsfonds während der Laufzeit Ausschüttungen in Höhe von ca. 65 % der eingezahlten Kommanditeinlage. Bis dato, denn jetzt kommt das böse Erwachen.

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Bundesgerichtshof weist Beschwerde der PrismaLife AG zurück

von Stefan Schöne

In den vergangenen Jahren haben bereits zahlreiche Instanzgerichte die PrismaLife AG zur Rückabwicklung von zwischen 2001 und 2007 vermittelten Rentenversicherungen verurteilt. Aktuell hatte der Bundesgerichtshof (BGH) die Gelegenheit, sich hierzu zu positionieren.

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Widerruf von Immobiliendarlehensverträgen jetzt noch möglich!

von Felix Glöckner

Auch nach dem 10.06.2010 abgeschlossene Darlehensverträge können aufgrund einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung heute noch widerrufen werden!!

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Ganzheitliche Notfallorganisation

von Lutz Arnold

Lage in Deutschland:

Viele Versicherungsvermittler befassen sich inzwischen auch mit der umfassenden Beratung von ganzen Familien über die einzelne Generation hinweg.

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Organspendeausweis – die verkannte Verfügung

von Lutz Arnold

Lage in Deutschland:

Derzeit warten in Deutschland ca. 10.000 Menschen auf ein lebenswichtiges Organ und einige sterben während sie warten.

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Gesellschafterversammlung V+ GmbH & Co. Fonds 3 KG

von Benjamin Hocke

Die Unternehmensgruppe Venture Plus hat seit dem Jahr 2005 diverse Fonds aufgelegt und den Anlegern versprochen, deren angelegtes Geld zu vermehren. Man wolle dem „Geld wieder einen Sinn geben“, hieß es vollmundig.

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Die „V+ GmbH & Co. Fonds 1-3 KG“ und die sog. „Schutzgemeinschaften“

von Benjamin Hocke

Die Unternehmensgruppe Venture Plus hat seit dem Jahr 2005 diverse Fonds aufgelegt und den Anlegern versprochen, deren angelegtes Geld zu vermehren. Man wolle dem „Geld wieder einen Sinn geben“, hieß es vollmundig.

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Life Trust Sieben – Anleger können sich u. U. von der Beteiligung lösen

von Felix Neiss

Viele Anleger der Life Trust Sieben GmbH & Co. KG sind verunsichert, da sie von der Life Trust Sieben Mahnbescheide über angeblich noch offene Raten erhalten  haben oder aber bereits von der Life Trust Sieben auf die Zahlung vermeintlich offener Raten verklagt wurden.

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Welche Formvorschriften gelten für die Sorgerechtsverfügung und muss es in einem Testament oder als eigenes Dokument geregelt werden?

von Lutz Arnold

Wenn Eltern oder Alleinerziehende sicher sein wollen, dass das Vormundschaftsgericht im Fall der Fälle die eigenen Kinder nicht in die Obhut des Jugendamtes oder einer fremden Familie übergibt, muss eine Sorgerechtsverfügung erstellt werden. Über die Art und Weise, insbesondere die richtigen Formvorschriften, sind sich aber nicht alle Anbieter und Informationsstellen einig.

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